AGB von HD Drive

Allgemeine Geschäftsbedingungen von HD Drive

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für sämtliche Dienstleistungen und Angebote von:

HD Drive Desku
Gewerbestrasse 14
6243 Egolzwil
Schweiz

nachfolgend HD Drive genannt.

Die AGB gelten insbesondere für Fahrlektionen, Fahrausbildungen, Prüfungsvorbereitungen, Anhängerfahrlektionen sowie weitere von HD Drive angebotene Dienstleistungen und Kurse.

Mit der Buchung oder Inanspruchnahme einer Dienstleistung erklärt sich die Kundin oder der Kunde mit diesen AGB einverstanden.

2. Vertragsabschluss

Ein Vertrag zwischen HD Drive und der Kundin oder dem Kunden kommt zustande, sobald ein Termin, eine Fahrlektion, ein Kurs oder eine andere Dienstleistung verbindlich vereinbart oder gebucht wurde.

Die Vereinbarung kann insbesondere persönlich, telefonisch, schriftlich, per E Mail, über die Website oder über andere von HD Drive angebotene Kommunikationswege erfolgen.

Mit der Inanspruchnahme einer vereinbarten Dienstleistung gelten diese AGB ebenfalls als akzeptiert.

3. Angebot und Leistungen

HD Drive bietet Fahrausbildungen und damit zusammenhängende Dienstleistungen gemäss dem jeweils aktuellen Angebot an.

Art, Umfang, Dauer und Inhalt der jeweiligen Dienstleistung richten sich nach der individuellen Vereinbarung sowie nach den gesetzlichen Anforderungen der entsprechenden Führerausweiskategorie.

HD Drive verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen fachgerecht und mit der für Fahrschulen üblichen Sorgfalt zu erbringen.

Ein bestimmter Ausbildungserfolg oder das Bestehen einer theoretischen oder praktischen Führerprüfung kann nicht garantiert werden. Der Ausbildungsfortschritt ist insbesondere von den persönlichen Fähigkeiten, dem Lernfortschritt und der Fahrpraxis der Kundin oder des Kunden abhängig.

4. Preise

Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken CHF und inklusive der jeweils gesetzlich geschuldeten Mehrwertsteuer, sofern diese auf die betreffende Leistung anwendbar ist.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung oder des Vertragsabschlusses kommunizierten beziehungsweise auf der Website veröffentlichten Preise.

Die Administrationskosten sowie die Versicherungskosten von HD Drive sind in den angebotenen Preisen bereits inbegriffen.

Zusätzliche Gebühren und Kosten von Behörden oder anderen Drittanbietern, insbesondere Gebühren des Strassenverkehrsamtes oder Prüfungsgebühren, sind nicht im Preis enthalten, sofern diese nicht ausdrücklich als Bestandteil des Angebots bezeichnet werden.

HD Drive behält sich vor, die Preise für zukünftige Buchungen jederzeit anzupassen. Bereits verbindlich vereinbarte Leistungen bleiben von einer nachträglichen Preisänderung unberührt.

5. Bezahlung

Die vereinbarten Leistungen sind gemäss der bei der Buchung oder Rechnungsstellung angegebenen Zahlungsart und Zahlungsfrist zu bezahlen.

Bei Abonnements oder vorausbezahlten Fahrlektionen kann HD Drive die vollständige Bezahlung vor Beginn oder während der Ausbildung verlangen.

Wird eine Rechnung nicht innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist bezahlt, kann HD Drive die Kundin oder den Kunden mahnen und weitere Fahrlektionen oder Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung aussetzen.

Nach Eintritt des Zahlungsverzugs kann der gesetzliche Verzugszins verlangt werden.

6. Voraussetzungen für die Teilnahme

Die Kundin oder der Kunde ist dafür verantwortlich, sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen für die jeweilige Fahrlektion oder Ausbildung zu erfüllen.

Insbesondere muss für Fahrlektionen, für welche ein Lernfahrausweis vorgeschrieben ist, ein gültiger Lernfahrausweis der entsprechenden Kategorie vorhanden sein.

Die Kundin oder der Kunde verpflichtet sich, HD Drive über Umstände zu informieren, welche die Fahrfähigkeit oder die Zulässigkeit der Teilnahme an einer Fahrlektion beeinträchtigen können.

HD Drive ist berechtigt, die Durchführung einer Fahrlektion oder anderen Dienstleistung abzulehnen oder abzubrechen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind oder wenn eine sichere Durchführung nicht gewährleistet werden kann.

7. Fahrfähigkeit und Sicherheit

Die Kundin oder der Kunde muss zum Zeitpunkt der Fahrlektion körperlich und geistig in der Lage sein, ein Fahrzeug sicher zu führen.

Die Teilnahme unter dem Einfluss von Alkohol, Drogen, beeinträchtigenden Medikamenten oder anderen Substanzen, welche die Fahrfähigkeit beeinflussen können, ist nicht gestattet.

Bestehen berechtigte Zweifel an der Fahrfähigkeit, kann HD Drive die Durchführung der Fahrlektion verweigern oder eine bereits begonnene Fahrlektion abbrechen.

Kann eine Fahrlektion aufgrund fehlender Fahrfähigkeit der Kundin oder des Kunden nicht durchgeführt oder nicht vollständig durchgeführt werden, bleibt der vereinbarte Preis grundsätzlich geschuldet.

Die Kundin oder der Kunde hat während der Ausbildung den Anweisungen des Fahrlehrers Folge zu leisten, soweit diese der Sicherheit und ordnungsgemässen Durchführung der Fahrlektion dienen.

8. Terminabsagen und Nichterscheinen

Vereinbarte Termine sind verbindlich.

Eine Fahrlektion oder ein anderer vereinbarter Termin kann bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn kostenlos abgesagt oder verschoben werden.

Erfolgt die Abmeldung weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin, wird 100 Prozent des vereinbarten Preises verrechnet.

Bei Nichterscheinen ohne vorgängige Abmeldung wird ebenfalls 100 Prozent des vereinbarten Preises verrechnet.

Massgebend für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, zu welchem die Abmeldung bei HD Drive eingeht.

Bei verspätetem Erscheinen der Kundin oder des Kunden besteht grundsätzlich kein Anspruch auf eine Verlängerung der vereinbarten Fahrlektion. Die Fahrlektion endet zum ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt und wird vollständig verrechnet.

9. Terminänderungen durch HD Drive

HD Drive ist berechtigt, vereinbarte Termine aus wichtigen Gründen zu verschieben oder abzusagen.

Dies gilt insbesondere bei Krankheit oder Verhinderung des Fahrlehrers, technischen Problemen mit dem Ausbildungsfahrzeug, aussergewöhnlichen Verkehrs oder Witterungsverhältnissen oder wenn die sichere Durchführung einer Fahrlektion aus anderen Gründen nicht gewährleistet werden kann.

In diesem Fall wird nach Möglichkeit ein Ersatztermin vereinbart. Für eine von HD Drive abgesagte Fahrlektion entstehen der Kundin oder dem Kunden keine Kosten.

Weitergehende Ansprüche aufgrund einer Terminverschiebung oder Terminabsage sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10. Pflichten der Kundin oder des Kunden

Die Kundin oder der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemässe Angaben zu machen und HD Drive alle für die Durchführung der Ausbildung erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen.

Änderungen, welche für die Fahrausbildung relevant sind, insbesondere der Entzug, Ablauf oder die Einschränkung eines Lernfahr oder Führerausweises, sind HD Drive unverzüglich mitzuteilen.

Die Kundin oder der Kunde verpflichtet sich zudem, sorgfältig mit dem Ausbildungsfahrzeug und dessen Ausstattung umzugehen und die Weisungen des Fahrlehrers zu beachten.

11. Haftung

HD Drive haftet für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.

Eine Haftungsbeschränkung oder ein Haftungsausschluss gilt nicht, soweit eine Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden darf.

Die Kundin oder der Kunde ist verpflichtet, Schäden oder besondere Vorkommnisse im Zusammenhang mit einer Fahrlektion unverzüglich dem Fahrlehrer beziehungsweise HD Drive zu melden.

Für persönliche Gegenstände, welche in einem Fahrzeug oder an einem Ausbildungsort zurückgelassen, verloren oder beschädigt werden, übernimmt HD Drive keine Haftung, soweit HD Drive kein Verschulden trifft.

12. Verhalten bei Unfällen und Schäden

Kommt es während einer Fahrlektion zu einem Unfall, einer Beschädigung des Ausbildungsfahrzeugs oder einem anderen Schadenereignis, ist den Anweisungen des Fahrlehrers Folge zu leisten.

Die Abwicklung eines Schadenfalls erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den Bestimmungen der entsprechenden Versicherungen.

Die Versicherungskosten von HD Drive sind bereits Bestandteil der angebotenen Preise und werden der Kundin oder dem Kunden nicht separat als allgemeine Versicherungs oder Administrationspauschale verrechnet.

Vorbehalten bleiben Ansprüche, welche sich aufgrund vorsätzlichen oder rechtswidrigen Verhaltens der Kundin oder des Kunden ergeben.

13. Geistiges Eigentum

Sämtliche von HD Drive zur Verfügung gestellten Unterlagen, Texte, Bilder, Grafiken, Lernmaterialien und sonstigen Inhalte dürfen ohne vorgängige Zustimmung von HD Drive nicht vervielfältigt, veröffentlicht oder für kommerzielle Zwecke weiterverwendet werden, soweit diese rechtlich geschützt sind.

Die Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

14. Website

HD Drive bemüht sich um korrekte und aktuelle Informationen auf der Website.

Trotz sorgfältiger Prüfung kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass sämtliche Informationen jederzeit vollständig, fehlerfrei oder aktuell sind.

HD Drive kann Inhalte, Angebote und Informationen auf der Website jederzeit anpassen.

Für Inhalte externer Websites, auf welche über Links verwiesen wird, ist der jeweilige Betreiber verantwortlich.

15. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden gemäss dem geltenden Schweizer Datenschutzrecht und der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von HD Drive bearbeitet.

Die Datenschutzerklärung auf der Website ergänzt diese AGB hinsichtlich der Bearbeitung personenbezogener Daten.

16. Änderungen der AGB

HD Drive kann diese AGB bei Bedarf ändern.

Für bereits abgeschlossene Verträge und verbindlich gebuchte Leistungen gilt grundsätzlich diejenige Version der AGB, welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses beziehungsweise der Buchung gültig war.

Für zukünftige Buchungen gilt die jeweils aktuelle auf der Website veröffentlichte Version.

17. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen HD Drive und der Kundin oder dem Kunden gilt ausschliesslich Schweizer Recht.

Für Streitigkeiten sind, soweit gesetzlich zulässig, die zuständigen Gerichte am Sitz von HD Drive zuständig.

Zwingende gesetzliche Gerichtsstände, insbesondere solche zugunsten von Konsumentinnen und Konsumenten, bleiben ausdrücklich vorbehalten.